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Herausgeber
 

Dr. Roland Zimmermann
Politikberatung und Projektmanagement

Bläßhuhnweg 13a

13503 Berlin
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Roland Zimmermann ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält Roland Zimmermann insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Webmaster von Roland Zimmermann hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die Roland Zimmermann in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von Roland Zimmermann von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Dieser rechtliche Hinweis stammt von der Seite des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht und kann von jedem frei übernommen werden. Der rechtliche Hinweis wurde an die Web Site von Roland Zimmermann angepasst
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